Unsere Kompetenzfelder

Wir vertreten Sie in allen Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes. Patente und Gebrauchsmuster, Marken, Designs/Geschmacksmuster und Sorten sowie Recherchen – wir haben für jeden Bereich den passenden Experten in unserem Team.

Patente/Gebrauchsmuster

Einer unserer Schwerpunkte liegt im Patentrecht. Die technische Ausrichtung unserer Patentanwälte umfasst folgende Spezialgebiete:

Kfz-Systemkomponenten
Kosmetik
Lebensmittel
Maschinenbau
Medizinische Chemie
Medizintechnik
Mikrotechnologie
Nanotechnologie
Nukleartechnik
Orthopädietechnik
Petrochemie
Pharmazeutische Chemie und Technologie
Pigmente
Polymerchemie
Polymerverarbeitung
Prothetische und
Solarmodule
Sportbekleidung
Verfahrenstechnik

Bei Fragen können Sie uns gerne kontaktieren.

Wir beraten und begleiten Sie in folgenden Bereichen:

• Patentanmeldungen im In- und Ausland
• Prüfungsverfahren im In- und Ausland
• Vertretung in Einspruchsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem Europäischen Patentamt (EPA) sowie vor dem Bundespatentgericht
• Vertretung in Beschwerdeverfahren vor den Patentämtern
• Vertretung in Verletzungsverfahren
• Vertretung in Nichtigkeitsverfahren
• Arbeitnehmererfinderrecht
• Recherchen
• Lizenzverträge
• Überwachung von Patenten/Gebrauchsmustern

Das Gebrauchsmuster ist eng mit dem Patent verwandt. Es ist jedoch für den Inhaber kostengünstiger als ein Patent und schneller zu erwirken, da bei der Eintragung nur eine formelle und keine sachliche Prüfung vorgenommen wird. Die maximale Schutzdauer eines Gebrauchsmusters beträgt 10 Jahre, die eines Patents 20 Jahre.

Marken

Ein zweiter Schwerpunkt unserer Patentanwälte ist die Beratung im Markenrecht. Marken sind Kennzeichen für Produkte und Dienstleistungen. Der Anbieter will sich dadurch mit seinem Produkt/seiner Dienstleistung unterscheiden und einen Wiedererkennungswert schaffen. Sie können z.B. eine Wortmarke, Bildmarke, eine dreidimensional gestaltete Marke, eine kombinierte Wort-Bild-Marke oder ein Hörzeichen (Werbejingle) als Marke anmelden.

Wir beraten und begleiten Sie hierzu fachunabhängig:

• Markenrecherche
• Markenanmeldung im In- und Ausland
• Vertretung in Widerspruchsverfahren und Beschwerdeverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) sowie vor dem Bundespatentgericht
• Überwachung von Marken weltweit
• Vertretung in Verletzungsverfahren

Designs/Geschmacksmuster

Das Geschmacksmuster schützt die äußere Gestaltung/das Design von zwei- und dreidimensionalen Gegenständen, die neu sind und Eigenart haben. Sie können die Form und/oder die Farbgebung Ihrer Produkte mit unserer Unterstützung schützen lassen.

Je nach nationaler oder internationaler Ausrichtung beraten und begleiten wir Sie:

• Anmeldung und Registrierung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO), beim Internationalen Büro der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) oder bei nationalen Ämtern im Ausland in Zusammenarbeit mit unseren ausländischen Partnerkanzleien
• Vertretung des Inhabers oder Klägers bei Nichtigkeitsklagen und amtlichen Nichtigkeitsverfahren
• Vertretung in Verletzungsverfahren

Sorten

Der Sortenschutz dient der Pflanzenzüchtung und dem züchterischen Fortschritt in Landwirtschaft und Gartenbau. Die gesetzliche Grundlage dafür ist das Sortenschutzgesetz (SortG). Der Sortenschutz ist mit einem Patent vergleichbar und bietet Schutz für neue Pflanzensorten und deren Bezeichnung – vorausgesetzt die Sorten sind noch nicht im Artenverzeichnis aufgeführt. Die Anmeldung erfolgt beim gemeinschaftlichen Sortenamt der EU (CPVO) oder beim Bundessortenamt (BSA).

Recherchen

Unsere Patentanwälte führen gern Recherchen für Sie durch; sei es eine Recherche nach relevantem Stand der Technik vor der Anmeldung eines Patents, eine Recherche nach eingetragenen Marken oder ähnlichen Designs/Geschmacksmustern.

Nach einer Recherche wird die Schutzstrategie von uns mit Ihnen je nach Ergebnis angepasst.

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