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Technische Erfindungen
Patente und Gebrauchsmuster
Wir vertreten unsere Mandanten in zahlreichen Verfahren betreffend die Anmeldung, Verteidigung und Durchsetzung von Patenten und Gebrauchsmustern auf allen Gebieten der Naturwissenschaften und Technik.
Für die Ausarbeitung von Patentanmeldungen stehen unsere Patentanwälte in engem Austausch mit den Erfindern. Neben einem tiefen technischen Verständnis der Erfindung ist es uns wichtig, das Geschäftsmodell unserer Mandanten zu kennen, um den bestmöglichen Schutzumfang zu definieren.
Im Rahmen der strategischen Patentierung erarbeiten wir mit unseren Mandanten Patentportfolios, die deren jeweilige Unternehmensziele bestmöglich unterstützen. Hierzu bieten wir Workshops zur strategischen Patentierung und dem sogenannten „Invention Harvesting“ an, also dem gezielten Generieren von Patentanmeldungen.
Wir sind für unsere Mandanten äußerst erfolgreich in einer sehr großen Anzahl von Einspruchsverfahren tätig, insbesondere vor dem Europäischen Patentamt. Die hieraus gewonnenen Erfahrungen machen wir uns bei der Ausarbeitung von Patentanmeldungen zunutze.
Auch vertreten wir unsere Mandanten regelmäßig bei der Durchsetzung und Verteidigung ihrer Schutzrechte in Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren, sowohl auf Kläger- als auch auf Beklagtenseite.
Weitere Bestandteile unserer Arbeit sind die Erstellung von Gutachten, Recherchen, „Freedom-to-Operate“-Analysen (FTO) und die Begleitung von Lizenzverhandlungen. Ferner helfen wir Mandanten aktiv beim Aufbau einer geeigneten Patentstrategie im Unternehmen sowie dem korrekten Umgang mit Rechten und Pflichten aus dem Arbeitnehmererfindergesetz.
Wir beraten und begleiten Sie in folgenden Bereichen:
- Patentanmeldungen und Prüfungsverfahren im In- und Ausland
- Einspruchsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und dem Europäischen Patentamt (EPA)
- Beschwerdeverfahren vor dem Bundespatentgericht (BPatG) und den Beschwerdekammern des EPA
- Verletzungsverfahren vor Landgerichten, Oberlandesgerichten, dem Bundesgerichtshof und dem Einheitspatentgericht (UPC)
- Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht (BPatG), dem Bundesgerichtshof und dem Einheitspatentgericht (UPC)
- Arbeitnehmererfinderrecht
- Patentrecherchen, Gutachten, IP Due Diligence und „Freedom-to-Operate“-Analysen
- Lizenz- und Kooperationsverträge
- Überwachung von Patenten/Gebrauchsmustern
Unsere rechtlichen Kompetenzfelder
Technische Erfindungen
Technische Innovationen sind ein wesentlicher Faktor wirtschaftlichen Erfolgs. Sie lassen sich durch Patente und Gebrauchsmuster schützen. Hierdurch sichern sich Unternehmen Exklusivität und einen daraus resultierenden langfristigen Wettbewerbsvorteil.
Marken
Marken sind Kennzeichen für Produkte und Dienstleistungen. Der Inhaber unterscheidet dadurch seine Produkte oder Dienstleistungen von denen des Wettbewerbs und schafft einen Wiedererkennungswert.
Designs
Das eingetragene Design – auch „Geschmacksmuster“ genannt – schützt das Erscheinungsbild eines Produktes. Beispielsweise können die Form einer Ware, deren Oberflächentextur, grafische Benutzeroberflächen oder Verzierungen geschützt werden.
Unsere Spezialgebiete im Detail
Pharmazie und
Biotechnologie
Antikörper, Enzyme, Biomarker,
Diagnostik, Galenik,
industrielle Biotechnologie
Software
FinTech, KI, Digital Life Science,
HMI, Autonomes Fahren,
Industrie 4.0
GreenTech
Solarenergie, Batterietechnik, Brennstoffzellen, Wafer Processing, Energie-Messtechnik
Mechatronik und Maschinenbau
Automotive, Medizintechnik, 3D-Druck, Spritzgießen, Brandschutz, Wärmebehandlung
Material-
wissenschaften
Polymer, Keramik,
Glas, Metallurgie,
Papier
Chemie
Druckfarben, Petrochemie,
Bauchemie, medizinische
Chemie
